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Allgemeine Vertragsbedingungen der AWEK microdata GmbH

§ 1 Leistungserbringung

1.1
AWEK microdata GmbH (AWEK) wird ihre Leistungen nach dem Stand der Technik gemäß der schriftlichen Aufgabenstellung erbringen.

1.2
Der Kunde wird AWEK dabei die erforderliche Unterstützung gewähren.

 
§ 2 Zusammenarbeit

2.1
Jeder Vertragspartner benennt einen Projektleiter. Diese können Entscheidungen treffen oder unverzüglich herbeiführen. Der Projektleiter von AWEK soll Entscheidungen schriftlich festhalten. Der Projektleiter des Kunden steht AWEK für erforderliche Informationen zur Verfügung. AWEK ist verpflichtet, diesen einzuschalten, soweit die Durchführung des Vertrags dies erfordert.

2.2
Die Arbeiten werden in dem Maße, wie das für deren ordnungsgemäße Erledigung erforderlich ist, beim Kunden, sonst bei AWEK durchgeführt. Soweit die Arbeiten beim Kunden durchgeführt werden, stellt der Kunde den Mitarbeitern von AWEK ausreichende Arbeitsplätze und Arbeitsmittel zur Verfügung.

 
§ 3 Vergütung, Zahlungen

3.1
Alle Leistungen werden nach Aufwand vergütet, soweit sie nicht ausdrücklich in einen Festpreis einbezogen worden sind. Dabei richten sich Stundensätze, Tagessätze (8 Stunden), Reisekosten und Nebenkosten nach der jeweils gültigen Preisliste von AWEK, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Wegezeiten werden zu 50% als Arbeitszeiten berechnet.

AWEK kann monatlich abrechnen.

Die Mitarbeiter von AWEK halten die täglichen Arbeitszeiten unter Angabe der bearbeiteten Position des Auftrags und der Art der Tätigkeit in einer Liste fest und legen diese monatlich vor. Der Kunde kann jederzeit Einsicht in die Liste verlangen.

Reisekosten sind auch bei Festpreisen gesondert zu vergüten.

3.2
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.3
Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu leisten.

3.4
Der Kunde ist – unbeschadet seines Rechts, Zahlungen wegen unvollständiger oder mangelhafter Leistung seitens AWEK verweigern – nicht befugt, Zahlungen zurückzuhalten. Er kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder die von AWEK anerkannt worden sind.
3.5 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die Hardware und die Datenträger mit der Software Eigentum von AWEK und dürfen weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.


§ 4 Rechte an den Ergebnissen

4.1
Der Kunde darf die im Rahmen des Vertrags geschaffenen Ergebnisse für eigene Zwecke und die seiner Unternehmensgruppe verwenden, soweit nichts anderes vereinbart ist. AWEK darf die Ergebnisse im Übrigen verwenden, nicht aber, soweit § 9 entgegensteht.


§ 5 Pflichten des Kunden zum Programmschutz

5.1
Der Kunde anerkennt, dass die Programme samt Benutzerdokumentation und weiterer Unterlagen – auch in künftigen Versionen – urheberrechtlich geschützt und Betriebsgeheimnis von AWEK oder des jeweiligen Herstellers sind. Er trifft zeitlich unbegrenzt Vorsorge, dass diese vor missbräuchlicher Nutzung geschützt werden.

5.2
Der Kunde darf Vervielfältigungsstücke (Kopien) nur zu Sicherungszwecken oder als Ersatz erstellen. Der Vermerk auf dem gelieferten Datenträger über Programmname, Urheberrechtsinhaber und Lieferant ist auch auf Datenträger mit Kopien anzubringen.
Der Kunde darf die Benutzerdokumentation für den eigenen Gebrauch vervielfältigen.


§ 6 Störungen bei der Leistungserbringung, Verzug

6.1
Soweit eine Ursache, die AWEK nicht zu vertreten hat, einschließlich Streik oder Aussperrung, die Termineinhaltung beeinträchtigt, kann AWEK eine angemessene Verschiebung der Termine verlangen. Erhöht sich der Aufwand aufgrund einer Ursache im Verantwortungsbereich des Kunden, kann AWEK auch die Vergütung des eigenen Mehraufwands verlangen.

6.2
Kommt AWEK mehr als 30 Tage in Lieferverzug, kann der Kunde von diesem Zeitpunkt an für jede weitere Woche eine Vertragsstrafe von 0,5% des Wertes derjenigen Leistungen verlangen, die nicht zweckdienlich genutzt werden können, höchstens jedoch 5% des Auftragswertes (ohne MwSt.).


§ 7 Allgemeine Regelungen zur Mängelbeseitigung

7.1
Treten bei vertragsmäßiger Benutzung Mängel auf, hat der Kunde diese in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Mängelerkennung zweckdienlichen Informationen zu melden, und zwar auf Verlangen von AWEK schriftlich.

Voraussetzung für alle Ansprüche gegen AWEK wegen Mängeln in Hardware oder Software ist, dass der Mangel reproduzierbar ist oder direkt oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden kann.

Der Kunde hat AWEK im Rahmen des Zumutbaren bei der Beseitigung von Mängeln zu unterstützen, insbesondere bei einem Mangel in einem Programm auf Wunsch von AWEK das Programm, wie es bei Auftreten des Mangels benutzt wurde, zu übersenden und Maschinenzeit zur Verfügung zu stellen sowie Korrekturmaßnahmen, die AWEK bereitstellt, einzuspielen.

7.2
AWEK hat Mängel nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung in angemessener Frist zu beseitigen (Nacherfüllung). AWEK wird bei Mängeln, die den Einsatz eines Programms schwerwiegend beeinträchtigen, bei Bedarf eine Umgehungslösung vor der endgültigen Nacherfüllung bereitstellen, so dass sich der Mangel nicht mehr schwerwiegend auswirkt.

7.3
Die Pflicht zur Mängelbeseitigung (Nacherfüllung) erlischt für solche Programme, die der Kunde ändert oder in die er sonst wie eingreift, es sei denn, dass der Kunde im Zusammenhang mit der Mängelmeldung nachweist, dass der Eingriff für den Mangel nicht ursächlich ist.

7.4
AWEK kann die Vergütung des eigenen Aufwands verlangen, soweit AWEK auf Grund der Meldung eines Mangels tätig geworden ist, ohne dass der Kunde einen Mangel nachgewiesen hat.

 
§ 8 Haftung von AWEK

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften mit folgender Maßgabe:

8.1
Die Beseitigung von Mängeln (Nacherfüllung) richtet sich nach § 8.

8.2
Ansprüche auf Ersatz von Vermögensschäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen AWEK (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Dasselbe gilt für Ansprüche wegen vergeblichen Aufwands.

Ansprüche sind in jedem Fall auf den höheren der beiden Werte EURO 40.000,00 oder der halbe Betrag des Auftragswertes (ohne MwSt.) begrenzt. Der Kunde kann bei Vertragsabschluss eine weitergehende Haftung gegen Zahlung eines Risikozuschlags verlangen.

Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Haftpflichtversicherung von AWEK gedeckt sind und der Versicherer zahlt. AWEK verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.

8.3
Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln („Gewährleistungsfrist“) beträgt 6 Monate (außer bei arglistigem Handeln von AWEK). Sie beginnt mit der Installation, wenn AWEK diese durchführt, sonst einen Monat nach der Lieferung.

 
§ 9 Vertraulichkeit

9.1
AWEK verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und von schriftlich als vertraulich bezeichneten Informationen nur zur Durchführung dieses Vertrags zu verwenden und zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln.

9.2
Die Verpflichtung zur vertraulichen Behandlung gilt nicht für Ideen, Konzeptionen, Know-How und Techniken, die sich auf Programmerstellung beziehen, sowie für Daten, die AWEK bereits bekannt sind oder außerhalb dieses Vertrages bekannt waren oder bekannt werden.

9.3
AWEK verpflichtet ihre Mitarbeiter zur Wahrung der Vertraulichkeit.

9.4
AWEK darf den Namen des Kunden in eine Referenzliste aufnehmen. Alle anderen Werbehinweise auf den Kunden werden vorab mit ihm abgesprochen.

 
§ 10 Schriftform, Gerichtsstand

10.1
Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform.

10.2
Gerichtsstand im Verhältnis zu Kaufleuten ist der Sitz von AWEK.

10.3
Es gilt deutsches Recht. Für Auslandskunden wird das ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht ausgeschlossen.